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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

die AGB zum Download als PDF finden sie hier

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Gegenstand und Leistungen von diehaushaltshilfen24
§ 3 Registrierung und Zugangsrechte
§ 4 Nutzung der Webseite
§ 5 Einstellen von Beiträgen
§ 6 Urheberrecht
§ 7 Haftungsausschlüsse und rechtliche Hinweise
§ 8 Änderungen der AGB
§ 9 Verstöße gegen die  AGB
§ 10 Schlussbestimmungen


§ 1 Geltungsbereich und Änderungen

Die Webseite „diehaushaltshilfen24“ ist ein Service der diehaushaltshilfen GmbH,
im folgenden „dhh24“ oder „Betreiber“ genannt.
Mit Benutzung der Webseite und der dort angebotenen Dienste erkennt der Benutzer
die Datenschutzerklärung und die AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung an.


§ 2 Gegenstand und Leistungen von diehaushaltshilfen24

(1) Mit der Webseite „diehaushaltshilfen24“ wurde für ihre Benutzer eine Online-Plattform geschaffen,
die hauptsächlich aber nicht ausschließlich zum Austausch von Infos und Tipps zu allen Themenbereichen
rund um den Haushalt dienen soll.

(2) Die Webseite und ihre Dienste werden vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit angeboten.

(3) Der Betreiber haftet in keinem Fall, falls Beiträge eventuell nicht erscheinen, verloren gehen, gelöscht
werden, in irgendeiner Form verändert werden oder verspätet erscheinen.

(4) Der Betreiber behält sich außerdem das Recht vor, die Webseite, Dienste, Inhalte oder Beiträge
jederzeit, ohne Vorankündigung, zu ändern, zu löschen oder einzustellen.


§ 3 Registrierung und Zugangsrechte

(1) Vor Inanspruchnahme einiger Dienste dieser Webseite muss sich der Benutzer registrieren.

(2) Dabei gelten folgende Regelungen:

- jeder Benutzer darf sich nur einmal registrieren
- die bei der Registrierung verlangten Angaben zur Person müssen wahrheitsgemäß gemacht werden
- es ist nicht gestattet, bei der Registrierung unzutreffende personenbezogene Daten anzugeben
- ebenso ist es nicht gestattet, sich in fremden Namen zu registrieren
- persönliche Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden
- sollten Dritte Zugang zu persönlichen Zugangsdaten erhalten haben oder diese Vermutung bestehen,
  so ist der Betreiber zu verständigen
- für missbräuchliche Verwendung seiner persönlichen Zugangsdaten und alle daraus entstehenden
  Folgen haftet der Benutzer
- sollen persönliche Zugangsdaten neu vergeben, geändert oder gelöscht werden, ist der Betreiber zu
  verständigen

(3) Bei Verstößen gegen diese Regeln ist der Betreiber berechtigt, Benutzer zu verwarnen, für eine
bestimmte Zeit von der Nutzung der Webseite oder der Dienste auszuschließen oder ihre Zugangs-
berechtigung zu löschen. Irgendwelche Ansprüche kann der Benutzer daraus nicht ableiten.

(4) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die sich aus Verstößen gegen die genannten Regeln ergeben.

(5) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Betreiber ist jederzeit und ohne Angabe von
Gründen berechtigt, einzelne Benutzer abzulehnen oder registrierte Benutzer zu löschen. Ein Ersatz-
anspruch besteht nicht.

 
§ 4 Nutzung der Webseite

(1) Die Benutzung der „diehaushaltshilfen24“-Webseite und der darauf angebotenen Dienste ist im
Rahmen der jeweils geltenden AGB kostenlos.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, zu einem späteren Zeitpunkt auch Dienste gegen Entgelt
anzubieten. Diese kostenpflichtigen Dienste würden als solche aber besonders kenntlich gemacht werden.


§ 5 Einstellen von Beiträgen

(1) Erwünscht sind Beiträge, die Infos, Tipps oder Fragen zu allen Themenbereichen rund um den
Haushalt beinhalten.

(2) Die Inhalte sollten hilfreich zur Beantwortung einer Frage sein, selbst eine Frage begründen oder
allgemein nützliche Informationen vermitteln.

(3) Besonders erwünscht sind Beiträge, die vermutlich auch für andere Benutzer von Interesse sein
könnten.

(4) Im Interesse aller Benutzer müssen sämtliche Beiträge in deutscher Sprache und in einer
angemessenen sprachlichen Form verfasst werden.

(5) Jedem Benutzer steht dabei das Recht zu, seine Meinung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
frei zu äußern.

(6) Nicht gestattet ist jedoch das Einstellen von:

- beleidigenden, anstößigen oder strafrechtlich relevanten Inhalten
- Inhalten, deren Veröffentlichung gegen Urheberrechte Dritter verstößt
- unsinnigen Beiträgen (Spam)
- Werbung
- Hinweisen auf eigene Produkte oder Internetseiten
- externen Links

(7) Bei Kommentaren zu anderen Benutzern oder deren Beiträgen sind höfliche und respektvolle
Umgangsformen einzuhalten.

(8) Werden Inhalte durch Benutzer oder durch Dritte beanstandet, ist der Betreiber davon unverzüglich in
Kenntnis zu setzen, damit er die Sachlage überprüfen und die Verstöße abstellen kann.

(9) Bei Verstößen gegen diese Regeln ist der Betreiber berechtigt, Beiträge nicht zu veröffentlichen, sie
zu ändern, zu kürzen oder zu löschen oder den betreffenden Benutzer zu verwarnen, für eine bestimmte
Zeit von der Nutzung der Webseite oder der Dienste auszuschließen oder seine Zugangsberechtigung zu
löschen. Irgendwelche Ansprüche kann der Benutzer daraus nicht ableiten.

(10) Der Betreiber ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, Beiträge oder Kommentare zu
löschen. Ein Ersatzanspruch besteht nicht.


§ 6Urheberrecht

(1) Alle registrierten Benutzer dürfen auf der Webseite Beiträge einstellen, an deren Inhalten sie selbst
das Urheberrecht haben oder deren Verwendung ihnen vom Urheber gestattet wurde.
Wurde die Weiterverbreitung erlaubt, ist eine Quellenangabe im Beitrag verpflichtend.

(2) Es ist untersagt, fremde Inhalte einzustellen, wenn dadurch das Urheberrecht Dritter verletzt wird.
Bei Verstößen gegen das Urheberrecht haftet der einstellende Benutzer selbst.

(3) Der Betreiber macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen.

(4) Wird durch Benutzer oder durch Dritte ein Verstoß gegen das Urheberrecht festgestellt, ist der
Betreiber davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen, damit er die Sachlage überprüfen und ggf. die
Urheberrechtsverletzung abstellen kann.

(5) Der Benutzer erteilt durch das Einstellen eines Beitrags dem Betreiber das Recht, dessen Inhalte
zeitlich und räumlich uneingeschränkt zu nutzen und zu verwerten, die z.B. zu speichern, zu bearbeiten,
zu veröffentlichen, zu vervielfältigen oder zu löschen.


§ 7 Haftungsausschlüsse und rechtliche Hinweise

(1) Alle Beiträge und Inhalte auf dieser Plattform sind grundsätzlich ohne Gewähr.

(2) Die angebotenen Dienste, Beiträge und Inhalte werden vom Betreiber nicht geprüft, und es kann
keine Gewähr für ihre Plausibilität, Wirksamkeit, Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit übernommen werden.

(3) Die eingestellten Beiträge und Inhalte sind kein Ersatz für professionelle Beratung oder Hilfe durch
ausgewiesene Fachleute, Berufsträger oder sonstige dafür berechtigte Personen.

(4) Bevor Sie aus eingestellten Beiträgen irgendwelche Schlüsse ziehen oder Massnahmen ableiten,
sollten Sie im Zweifel professionelle Beratung aus diesem Personenkreis einholen.

(5) Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für eventuelle Folgen, Ansprüche oder Schäden, die im
Zusammenhang mit der Benutzung der Webseite, der Dienste oder den eingestellten Beiträgen oder
Inhalten entstehen könnten.

(6) Insbesondere wird keine Haftung übernommen für Beiträge oder Inhalte, die sich mit Themen aus
den Gebieten Recht, Steuern oder Finanzen befassen. Beiträge zu diesen Themen stellen keine
Rechtsberatung, Steuerberatung oder Finanzberatung dar. Eine konkrete Beratung darf aus gesetzlichen
Gründen nicht stattfinden.

(7) Insbesondere wird auch keine Haftung übernommen für Beiträge oder Inhalte, die sich mit Themen
aus den Gebieten Gesundheit, Krankheit oder Medizin befassen. Fragen Sie erst Ihren Arzt oder
Apotheker, bevor Sie aus solchen Beiträgen irgendwelche Schlüsse ziehen oder Massnahmen ableiten.

(8) Der Betreiber macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen.

(9) Der einstellende Benutzer ist selbst verantwortlich für die von ihm eingestellten Beiträge oder Inhalte
und haftet selbst für alle rechtlichen Folgen, Massnahmen oder Ansprüche, die wegen seiner Beiträge
oder Inhalte an ihn gestellt werden könnten.

(10) Der einstellende Benutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen frei, die aus seinen Beiträgen
gegen den Betreiber geltend gemacht werden könnten.


§ 8 Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird der Benutzer
auf der Webseite darauf hingewiesen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht schriftlich
innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe, werden die Änderungen wirksam.


§ 9 Verstöße gegen die  AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei bestimmten Verstößen gegen die AGB, bei Vorliegen eines
wichtigen Grundes oder ohne Nennung eines Grundes Beiträge nicht zu veröffentlichen oder sie zu
ändern, zu kürzen oder zu löschen oder Benutzer zu verwarnen, für eine bestimmte Zeit von der Nutzung
der Webseite oder der Dienste auszuschließen oder ihre Zugangsberechtigung zu löschen.
Irgendwelche Ansprüche kann der Benutzer daraus nicht ableiten.


§ 10 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nicht durchführbar sein, so werden die übrigen
Bestimmungen dieser AGB davon nicht betroffen. Der Betreiber verpflichtet sich, in einem
solchem Falle die unwirksame Bestimmung durch eine zu ersetzen, die dem Zweck sinngemäß
entspricht oder am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).


Rechtsberatung: Rechtsanwalt Michael Bangert www.rabangert.de